Anbieter-AGB

Inhalt
Beschreibung

Allgemeine Geschäftsbedingungen

 

§ 1 Allgemeines

a) Geltungsbereich
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle Geschäftsbeziehungen zwischen der Stefan Herting, Goethestraße 49, 13086 Berlin, vertreten durch ihren Geschäftsführer: Herrn Stefan Herting (im Folgenden: Comeando) und ihren Nutzern in der zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses gültigen Fassung. Entgegenstehenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen des Nutzers wird hiermit ausdrücklich widersprochen.

b) Vertragsvereinbarung
Vertragssprache ist deutsch.

c) Nutzer
Alle Plattformen von Comeando steht sowohl privaten als auch gewerblichen Nutzern offen und bietet die Möglichkeit gemeinsam mit vielen Nutzern die Welt zu entdecken.

d) Nachträgliche Änderung der Geschäftsbedingungen
Comeando ist zur nachträgliche Anpassung und Ergänzung der Allgemeinen Geschäftsbedingungen gegenüber bestehenden Geschäftsbeziehungen berechtigt, soweit Änderungen in der Gesetzgebung oder Rechtsprechung es erfordern oder sonstige Umstände dazu führen, dass das vertragliche Äquivalenzverhältnis nicht nur unwesentlich gestört ist. Eine nachträgliche Änderung der Geschäftsbedingungen wird wirksam, wenn der Kunde nicht innerhalb von einem Monat nach Mitteilung der Änderung widerspricht. Comeando wird den Kunden bei Fristbeginn ausdrücklich auf die Wirkung seines einmonatigen Schweigens als Annahme der Vertragsänderung hinweisen und ihm während der Frist die Möglichkeit zur Abgabe einer ausdrücklichen Erklärung einräumen. Widerspricht der Kunde fristgemäß, können sowohl Comeando, als auch der Kunde das Vertragsverhältnis außerordentlich kündigen.

 

 

 

§ 2 Profile

a) Kostenlose Gastnutzung
Sie können die Plattformen von Comeando ohne Registrierung als Gast nutzen, hierbei kann der Nutzungsumfang eingeschränkt sein.

b) Kostenloses Nutzer-/ Anbieterprofil
Es empfiehlt sich zur besseren Nutzung der Plattform eine kostenlose Registrierung des Nutzers durchzuführen. Der Nutzer ist verpflichtet, die für ihn zutreffende Nutzergruppe zu wählen und die bei der Registrierung erhobenen Daten wahrheitsgemäß und vollständig anzugeben und den Allgemeinen Geschäftsbedingungen sowie der Datenschutzbestimmungen zu zustimmen. Durch ein Klicken auf den Button "Registrieren" bestätigen er seine Eingabe und erklärt verbindlich sein Vertragsangebot. Comeando verschickt dann schriftlich (E-Mail) einen Link. Als Annahme des Vertragsangebots gilt der Zugang des E-Mail-Links. Mit der Annahme kommt ein Nutzungsvertrag zwischen Comeando und dem Nutzer zu Stande. Das Nutzerprofil wird durch Klicken auf den E-Mail-Link freigeschaltet.

c) Anbieterprofil
Besitzer von kommerziellen Objekten (z.B. Unternehmen, Restaurants, Veranstaltungen) haben neben der direkten Registrierung als Anbieter, die Möglichkeit als registrierte Nutzer, durch die Übernahme eines Ortes in das Anbieterprofil zu wechseln. Das Anbieterprofil ist kostenlos.

d) Premiumpaket (nur für Anbieter)
Anbieter haben die Möglichkeit zu ihrem kostenfreien Basispaket das kostenpflichtige Premiumpaket hinzuzubuchen. Kosten und Laufzeit richten sich nach der aktuellen Preis- und Laufzeitliste. Dazu muss der Anbieter, nach der Anmeldung seines Profils, die Nutzung des kostenpflichtige Premiumpakets durch Klicken auf das Angebot wählen und den Allgemeinen Geschäftsbedingungen und Datenschutzbestimmungen zustimmen. Durch ein Klicken auf den Button "kostenpflichtig buchen" bestätigt er seine Eingabe und erklärt verbindlich sein Vertragsangebot. Als Annahme des Vertragsangebots gilt der Zugang der Zahlungsaufforderung. Mit der Annahme kommt ein Vertrag zwischen Comeando und dem Nutzer zu Stande. Die Leistung von Comeando gilt mit der Eröffnung des erweiterten Nutzungsbereiches des Profils auf den verschiedenen Plattformen der Internetseite www.Comeando.de als erbracht.

e) Speicherung des Vertragstexts
Der Vertragstext wird von Comeando gespeichert und dem Nutzer nach Absendung seiner Registrierdaten nebst den vorliegenden AGB und Nutzerinformationen in Textform (z.B. E-Mail, Fax oder postalisch) zugeschickt. Der Vertragstext kann vom Nutzer nach Absendung seiner Registrierung jedoch nicht mehr über die Internetseite des Verkäufers abgerufen werden. Der Kunde kann über die Druckfunktion des Browsers die maßgebliche Website mit dem Vertragstext ausdrucken.

f) Vertraulichkeit
Die Rechte des Nutzers aus diesem Vertrag sind nicht übertragbar. Das Passwort, welches dem Nutzer den Zugang zum persönlichen Bereich und somit auch zur Datenerfassung ermöglicht, ist streng vertraulich zu behandeln und darf an Dritte keinesfalls weitergegeben werden. Der Nutzer trifft die geeigneten und angemessenen Maßnahmen, um eine Kenntnisnahme seines Passwortes durch Dritte zu verhindern.

g) Nichtübertragbarkeit
Eine Mitgliedschaft kann nicht auf anderer Nutzer oder sonstige Dritte übertragen werden.

 

 

 

 

§ 3 Lizenz

Soweit es für die Bereitstellung der Dienste von Comeando nötig ist, erwirbt Comeando die Nutzungsrechte an den eingestellten Inhalten.

 

 

§ 4 Missbräuchliche Nutzung

Eine missbräuchliche Nutzung von Comeando berechtigt Comeando ohne Vorankündigung ein Profil zu deaktivieren oder zu löschen. Eine missbräuchliche Nutzung ist insbesondere in folgenden Fällen gegeben:

  • Übermittlung falscher und/oder fehlerhafter Angaben,
  • Einstellung von rassistischen, pornografischen, Gewalt verherrlichenden oder verharm-losenden oder anderer sittenwidriger Inhalte
  • Hochladen von Viren oder anderer zerstörerischer und/oder bösartiger Codes
  • Sammlung von Informationen anderer Nutzer mittels automatisierter Mechanismen ohne die vorherige Zustimmung von Comeando
  • Einstellung von Inhalten, die kommerziellen Eigenwerbezwecken dienen
  • jegliche Unbrauchbarmachung, Überlastung oder Beeinträchtigung der Dienste von Comeando.

§ 5 Weiterentwicklung der Dienstleistung / Verfügbarkeit

Comeando ist bemüht, seine Leistungen an aktuelle technische Entwicklungen und aktuelle Marktentwicklungen anzupassen. Comeando behält sich daher Änderungen der vereinbarten Leistungen vor, soweit solche Änderungen nicht die Kernleistungen beeinträchtigen und unter Berücksichtigung der Interessen des Vertragspartners für diesen zumutbar sind. Die Datenbank wird im Rahmen der technischen und betrieblichen Möglichkeiten unter Berücksichtigung der Interessen der Nutzer gewährleistet, wobei zeitweilige und vorübergehende Beschränkungen im zumutbaren Rahmen möglich sind (z.B. Serverwartung, technische Störungen).

§ 6 Vergütung und Laufzeit

 


a) Preise und Rechnung
Die Preise und Produkte für die einzelnen Dienstleistungen richten sich nach der in dem Zeitpunkt der jeweiligen Auftragserteilung geltenden Preisliste und dem Produktangebot. Die Preise gelten zzgl. der ggf. anfallenden Umsatzsteuer. Die Rechnung wird dem Nutzer per E-Mail zugesandt, sobald dieser seine Daten überprüft und bestätigt hat. Die Nutzung des Basispakets ist kostenfrei.

b) Laufzeit
Das Premiumpaket hat die jeweils dort angegebene spezifische Laufzeit. Der Vertrag endet mit Ablauf der Vertragslaufzeit automatisch. Das Recht zur fristlosen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt hiervon unberührt.

c) Kündigung der Nutzung
Kostenlos registrierte Nutzer können den Nutzungsvertrag jederzeit kündigen. Bei einer Kündigung werden die Profildaten sowie alle personenbezogenen Daten von Comeando gelöscht. Inhalte von Diskussionen und sonstige eingefügte Inhalte bleiben, ohne Bezug auf den Nutzer, bestehen.

 

 

 

§ 7 Widerrufsbelehrung für Verbraucher bei Fernabsatzverträgen

Widerrufsbelehrung

Widerrufsrecht
Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail) widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Vertragsschluss und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Absatz 1 und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß § 312g Absatz 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs. Der Widerruf ist zu richten an:

Stefan Herting
Goethestraße 49
13086 Berlin


Widerrufsfolgen
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung sowie Nutzungen (z.B. Gebrauchsvorteile) nicht oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren beziehungsweise herausgeben, müssen Sie uns insoweit Wertersatz leisten. Dies kann dazu führen, dass Sie die vertraglichen Zahlungsverpflichtungen für den Zeitraum bis zum Widerruf gleichwohl erfüllen müssen. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung, für uns mit deren Empfang.

Besondere Hinweise
Ihr Widerrufsrecht erlischt vorzeitig, wenn der Vertrag von beiden Seiten auf Ihren ausdrücklichen Wunsch vollständig erfüllt ist, bevor Sie Ihr Widerrufsrecht ausgeübt haben.

- Ende der Widerrufsbelehrung -

 

 

 

 

§ 8 Haftung

a) Haftungsausschluss
Comeando sowie ihre gesetzlichen Vertreter und Erfüllungsgehilfen haften unter nachstehendem Vorbehalt nur für Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit. Bei leichter Fahrlässigkeit betrifft die Haftung nur die Verletzung wesentlicher Vertragspflichten, folglich solcher Pflichten, deren Einhaltung für die Erreichung des Vertragszwecks von besonderer Bedeutung ist. Dabei beschränkt sich die Haftung auf den vorhersehbaren, vertragstypischen, unmittelbaren Durchschnittsschaden. Gegenüber Nutzern, die nicht Verbraucher sind, haftet Comeando im Falle eines grob fahrlässigen Verstoßes gegen nicht wesentliche Vertragspflichten nur in Höhe des vorhersehbaren, vertragstypischen, unmittelbaren Durchschnittsschaden.

b) Haftungsvorbehalt
Der vorstehende Haftungsausschluss betrifft nicht die Haftung für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit. Auch die Vorschriften des Produkthaftungsgesetzes bleiben vom Haftungsausschluss unberührt.

c) Haftung für Inhalte
Der Nutzer ist allein für seine Inhalte verantwortlich. Er darf mit den Inhalten weder gegen geltende Gesetze, noch gegen diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen verstoßen. Er verpflichtet sich zudem, keine Daten zu übermitteln, deren Inhalte Rechte Dritter (z.B. Persönlichkeitsrechte, Namensrechte, Markenrechte, Urheberrechte etc.) verletzen.

Insbesondere dürfen Inhalte mit strafbaren Inhalten nicht veröffentlicht oder unwahre Tatsachen behauptet werden. Comeando haftet als Betreiber der Internetseite nicht für inkorrekte Angaben der Nutzer. Des weiteren ist Comeando als Dienstanbieter für fremde Informationen nicht verantwortlich, solange er keine Kenntnis von einer Rechtswidrigkeit erlangt. Insbesondere haftet Comeando nicht für urheberrechtliche Verletzungen seiner Nutzer. Sobald Comeando Kenntnis darüber erlangt oder von Nutzern darauf hingewiesen wird, ist Comeando verpflichtet unverzüglich die entsprechenden Inhalte bzw. Informationen oder den Zugang zu ihnen zu sperren.

d) Freistellung
Der Nutzer verpflichtet sich, Comeando auf Anfordern von allen Ansprüchen Dritter einschließlich angemessener bzw. gesetzlich festgelegter Kosten zur Rechtsverfolgung freizustellen, die auf einer nicht vertragsgemäßen, missbräuchlichen und/oder rechtswidrigen Nutzung der Profile und ihrer Inhalte des Nutzers beruhen. Der Nutzer unterstützt Comeando bei der Abwehr dieser Ansprüche, insbesondere durch das zur Verfügung Stellen sämtlicher, zur Verteidigung erforderlicher Informationen. Der Nutzer ist zum Ersatz des Schadens verpflichtet, der Comeando durch die erfolgreiche Durchsetzung solcher Ansprüche seitens Dritter entsteht.

 

 

 

 

§ 9 Schlussbestimmungen

a) Gerichtsstand
Als ausschließlicher Gerichtsstand für alle Rechtsstreitigkeiten aus diesem Vertrag wird der Geschäftssitz von der Stefan Herting in Berlin vereinbart, sofern der Kunde Kaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist oder sofern der Kunde keinen Gerichtsstand in der Bundesrepublik Deutschland hat.

b) Rechtswahl
Soweit nicht zwingende gesetzliche Bestimmungen nach dem Heimatrecht des Nutzers entgegenstehen, gilt deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts als vereinbart.

c) Salvatorische Klausel
Die Unwirksamkeit einzelner Bestimmungen berührt die Gültigkeit der übrigen Allgemeinen Geschäftsbedingungen nicht.

 

 

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